Europaangelegenheiten - Europa in Themen

Der Europäische Rat

Mehrmals im Jahr treffen sich alle Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten und der Präsident der Europäischen Kommission. Gemeinsam bilden sie den Europäischen Rat. Die Treffen des Europäischen Rates werden häufig auch als EU-Gipfel bezeichnet.

Aufgaben

Der Europäische Rat kümmert sich um die großen Fragen, die für die Zukunft der Union wichtig sind. Er formuliert die allgemeinen politischen Zielvorstellungen für das Fortkommen der EU und gilt daher als Schrittmacher für die weitere Entwicklung der EU. Die endgültige Einigung über Vertragsänderungen, beispielsweise über den Verfassungsentwurf, ist Sache des Europäischen Rates. Außerdem hat der Europäische Rat eine wichtige Rolle in der Außenpolitik: Er formuliert die allgemeinen Leitlinien der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Aus den vom Europäischen Rat formulierten Impulsen für die Fortentwicklung der Europäischen Union entstehen Strategieprogramme, die für viele Jahre gelten. Diese sind wiederum die Grundlage für die tägliche Arbeit des Ministerrates.

Arbeitsweise

Seit 2003 trifft sich der Europäische Rat nur noch in Brüssel. In der Regel tagt der Rat viermal im Jahr, je einmal in der Mitte und einmal am Ende der halbjährlichen Präsidentschaft. Entscheidungen werden grundsätzlich im Konsens getroffen. Die Außenminister nehmen an den Treffen teil, denn sie bereiten diese vor und unterstützen die Verhandlungen. Am Ende jeder Tagung werden die Ergebnisse der Verhandlungen in den sogenannten "Schlussfolgerungen des Vorsitzes" zusammengefasst und öffentlich gemacht.

Nach dem Lissabon-Vertrag ist der Europäische Rat ein vollwertiges EU-Organ, dessen Aufgaben klar und deutlich beschrieben werden. Es wird das neue Amt des Präsidenten des Europäischen Rates geschaffen.
Der Präsident wird von den Mitgliedern des Europäischen Rates gewählt und bleibt maximal fünf Jahre im Amt. Er führt den Vorsitz auf Tagungen des Europäischen Rates, sorgt für die Kontinuität von dessen Arbeiten und vertritt die EU international auf höchster Ebene.

Dies ist insofern eine Veränderung gegenüber der alten Regelung, als bisher der Mitgliedstaat, der den sechsmonatigen Ratsvorsitz innehatte, auch im Europäischen Rat den Vorsitz hat. Durch den neuen Präsidenten des Europäischen Rates soll das Handeln der EU profilierter und kohärenter werden.

Die Rolle des Parlaments

Jedes Gipfeltreffen beginnt mit einer Erklärung des Präsidenten des Europäischen Parlaments, der darin die wesentlichen Standpunkte seines Organs zu den einzelnen Themen darlegt, die von den Staats- und Regierungschefs behandelt werden. Nach jedem Gipfel unterbreitet der Präsident des Europäischen Rats dem Europäischen Parlament einen Bericht über die erzielten Ergebnisse und diskutiert ihn mit den Abgeordneten.