Europaangelegenheiten - Europa in Themen
Der Europäische Rechnungshof
Der Rechnungshof prüft, ob alle Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaft und der von ihr geschaffenen Institutionen rechtmäßig sind (also auf Rechtsakten der Union beruhen) und ob sie ordnungsgemäß erfolgen (also mit Zahlungsermächtigungen übereinstimmen). Der Rechnungshof sorgt außerdem für eine sparsame und effiziente Haushaltsführung.
Zusammensetzung
Der Rechnungshof besteht aus einem Mitglied je EU-Staat. Die Mitglieder werden vom Rat auf sechs Jahre ernannt; eine Wiederernennung ist möglich. Die Mitglieder wählen aus ihrer Mitte den Präsidenten des Rechnungshofes für drei Jahre. Zur Wahrung der Effizienz kann der Rechnungshof "Kammern" (mit jeweils nur ein paar Mitgliedern) für die Annahme bestimmter Arten von Berichten oder Stellungnahmen einrichten. Alle Mitglieder des Rechnungshofes haben in ihren Herkunftsländern Rechnungsprüfungsorganen angehört oder sind für ihr Amt besonders geeignet. Sie werden aufgrund ihrer Befähigung und Unabhängigkeit ausgewählt und dürfen neben ihrem Amt keiner anderen Tätigkeit nachgehen.
Entscheidungsgrundlagen für die anderen Organe
Der in Luxemburg ansässige Rechnungshof kann alle Organisationen, Gremien oder Unternehmen, die EU-Finanzmittel verwenden, überprüfen. Das Ergebnis seiner Prüfung legt der Rechnungshof dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat vor. Zugleich gibt er eine Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung ab. Der Bericht wird veröffentlicht, ebenso die Stellungnahmen der betroffenen Institutionen. Er ist Grundlage der weiteren Haushaltsprüfung durch das Europäische Parlament, das der Kommission für jedes Haushaltsjahr Entlastung erteilt – oder aber auch verweigern kann.
Weitere Informationen und Links zum Thema:
Der Europäische Rechnungshof
www.eca.europa.eu
